Rechtsanwaltskanzlei Hochstrat I Essen

Ausländerrecht  Strafrecht

 
 

Duldung, Abschiebung und Abschiebehaft:


Ist ein Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig, reist nicht freiwillig aus und liegen in seiner Person auch keine Duldungsgründe vor, wird von der Zwangsmaßnahme der Abschiebung Gebrauch gemacht. Gemeint ist die tatsächliche Rückführung in sein Heimatland.


Ist der Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig und reist nicht freiwillig aus, kann unter bestimmten Voraussetzung bis zu seiner tatsächlichen Rückführung, also der Abschiebung, Abschiebungshaft angeordnet werden. Es kann zum einen Vorbereitungshaft, zum anderen Sicherungshaft verhängt werden. Dafür müssen Haftgründe vorliegen.


Die Duldung ist die"vorübergehende Aussetzung der Abschiebung" von ausreisepflichtigen Ausländern. Sie begründet keinen rechtmäßigen Aufenthalt. Sie dient dazu, dem Ausländer zu bescheinigen, dass er ausländerbehördlich registriert ist und von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird. Sie berechtigt nicht zur Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland.


Duldungsgründe können tatsächlicher oder rechtlicher Natur sein, z. B. Passlosigkeit, Reiseunfähigkeit aber auch eine Verwurzelung in Deutschland, die eine Rückkehr in den Heimatstaat für einen Ausländer unzumutbar macht.


Auch eine Duldung befähigt unter bestimmten Voraussetzungen zur Arbeitsaufnahme.




 

 

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